Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (künftig: AGB genannt) regeln die Bedingungen, unter welchen El-Cherif Translation Leistungen an seine Kunden erbringt.
§1 – Geltungsbereich
Abs. 1 Die nachstehenden AGB gelten für alle Verträge zwischen El-Cherif Translation und seinen Kunden, soweit nicht explizit anderes vereinbart oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Mit Inanspruchnahme der Leistung von El-Cherif Translation erklärt sich der Kunde mit den AGB einverstanden.
Abs. 2 Legt der Kunde eigene AGB vor, sind diese für El-Cherif Translation nur dann bindend, wenn sie von El-Cherif Translation explizit und schriftlich anerkannt wurden.
§2 – Leistungsumfang
Abs. 1 Jede Leistung wird mit Sorgfalt nach den Grundsätzen des Berufsstandes ausgeübt und den vertraglich vereinbarten Leistungen erfüllt.
Abs. 2 Ist El-Cherif Translation die Erfüllung einer Leistung nicht zuzumuten, kann El-Cherif Translation die Ausführung der betreffenden Leistung verweigern oder vorzeitig beenden. Als unzumutbar angesehen werden:
• Kommunikation strafbarer oder gesetzeswidriger Inhalte
• Inhalte, die gegen die guten Sitten verstoßen
• Inhalt, deren Komplexität die Qualifikation der zur Verfügung stehenden Fachkräfte übersteigt
• Vorliegen sonstiger besonderer Umstände, die die Leistungsdurchführung unzumutbar machen
§3 – Vertragsschluss
Die Leistungen von El-Cherif Translation können auf folgenden Wegen angefragt werden:
• schriftlich
• telefonisch
• per Mail
• über das Kontaktformular der Webseite
Ein entsprechendes Angebot von El-Cherif Translation kann auf den ersten drei Wegen unterbreitet werden. Nimmt der Kunde das Angebot auf einem der drei Wege an, kommt ein Vertrag zustande, soweit kein Umstand der Unzumutbarkeit eintritt (siehe §2, Abs.2). In diesem Fall entstehen wechselseitig zwischen Kunde und El-Cherif Translation keinerlei Ansprüche.
Die Angebote von El-Cherif Translation sind unverbindlich und freibleibend. El-Cherif Translation kann an den Schluss eines Vertrages Bedingungen knüpfen wie etwa einen Vollmachtsnachweis, eine Teil- oder Komplettzahlung der Bedarfssumme. Für Kunden mit Sitz im Ausland gilt grundsätzlich Vorkasse der kompletten Summe der Leistung.
Alle Inhalte eines Vertrages zwischen El-Cherif Translation und dem Kunden werden von El-Cherif Translation gespeichert und auf Anfrage dem Kunden schriftlich oder elektronisch zur Verfügung gestellt, soweit keine schriftlich fixierten Vereinbarungen existieren.
§4 – Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht des Kunden
Abs. 1 Wünscht der Kunde die Ausführung einer Leistung in einer speziellen Form (z. B. bestimmtes Dateiformat, Druckreife), muss er dies spätestens bei Zustimmung der Leistung El-Cherif Translation mitteilen. Für alle mit Druckereileistungen verbundenen Leistungen muss vor dem endgültigen Druck der Korrekturabzug seitens des Kunden bestätigt werden.
Abs. 2 Benötigt El-Cherif Translation für die Ausführung der vertraglich vereinbarten Leistungen Unterlagen und Information vom Kunden, so sind diese El-Cherif Translation unaufgefordert vollständig und rechtzeitig vor Leistungsbeginn zu übermitteln.
Abs. 3 Sofern keine besonderen Anforderungen, wie in §4 Abs. 1 und 2, vertraglich vereinbart wurden, gilt die Ausführung der Leistung im Sinne von §5 Abs.1. Eine Haftung seitens El-Cherif Translation für Fehler oder Verzögerungen, die aus dem Versäumnis der Mitwirkungspflicht nach §4 Abs. 1 und Abs. 2 entstehen, ist ausgeschlossen.
§5 – Ausführung der Leistungen und Mängelbeseitigung
Abs. 1 Die vertraglich vereinbarte Leistung wird mit Sorgfalt und nach dem Grundsatz ordnungsgemäßer Berufsausübung ausgeführt. So nicht explizit anders vereinbart, werden Fachtermini nach den üblichen sprachlichen Konventionen in eine allgemein verständliche bzw. übliche oder lexikalisch vertretbare Version übertragen.
Abs. 2 Alle Informationen und Dokumente sind vollständig, mit korrektem Inhalt und in lesbarer Form zu übergeben. El-Cherif Translation haftet nicht für Fehler, die aus der Nichteinhaltung dieser Anforderungen entstehen.
Abs. 3 Besitzt eine Übersetzung einen objektiv vorhandenen Mangel einer nicht unerheblichen Größenordnung, so hat der Kunde Anspruch auf Nachbesserung. Um diesen Anspruch einzulösen, muss er den Mangel El-Cherif Translation umgehend zur Kenntnis bringen und schriftlich eine Nachbesserung beantragen, für welche El-Cherif Translation ein angemessener Zeitraum eingeräumt wird.
Abs. 4 Um Anspruch auf eine Nachbesserung zu haben, muss der Kunde El-Cherif Translation über festgestellte Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Abschluss der Leistung informieren. Ist diese Frist abgelaufen, gilt die Leistung nach § 640 BGB als angenommen. Ausgenommen sind gesetzliche Gewährleistungsrechte von Nichtunternehmern.
Abs. 5 Ist eine Nachbesserung oder ein Ersatz der Leistung nicht möglich, gelten die gesetzlich verankerten Gewährleistungsrechte.
Abs. 6 Liefertermine und -fristen werden bei Vertragsschluss definiert und sind in jedem Fall verbindlich. Kann El-Cherif Translation Fristen aufgrund von sich aus nicht zu vertretenden Gründen vereinbarte Fristen nicht einhalten, ist eine Haftung ausgeschlossen.
Bei höherer Gewalt kann El-Cherif Translation vom Vertrag zurücktreten oder beim Kunden eine Fristverlängerung verlangen. Eine Haftung seitens El-Cherif Translation ist in solchen Fällen ausgeschlossen. Werden an ursprünglichen Leistungen Änderungen vorgenommen, sind auch Vergütung und Fristen neu auszuhandeln.
§6 – Haftung
Abs. 1 Bei Schäden, die aus grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstehen, haftet El-Cherif Translation maximal in Höhe der Leistungssumme. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet El-Cherif Translation nur, wenn Kernpflichten verletzt wurden und nur in Höhe typischer, durch solche Verletzungen entstehende Schäden. Als Kernpflichten sind dabei solche Pflichten zu verstehen, die die Leistungserfüllung ermöglichen und die daher üblich sind. Als Schäden in diesen Fällen sind solche definiert, die durch die verletzte Pflicht vertraglich oder gesetzlich geschützt werden sollten. Für alle weiteren Schäden haftet El-Cherif Translation bei leichter Fahrlässigkeit nicht. Die vorbenannten Haftungsbeschränkungen gelten sowohl für El-Cherif Translation, als auch die ihm verbundenen Mitarbeiter und Freelancer.
Abs. 2 Der Kunde muss seine an El-Cherif übergebenen Daten selbst sichern. El-Cherif Translation übernimmt keine Haftung für Verlust oder Beschädigung dieser Daten.
Abs. 3 Schadenersatzansprüche können maximal in Höhe der Leistungssumme gestellt werden.
Abs. 4 El-Cherif Translation garantiert nicht, dass die erbrachte Leistung für die Zwecke des Kunden geeignet oder zulässig ist. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
§7 – Berufsgeheimnis
El-Cherif Translation wird alle für die Leistungserbringung notwendigen, vom Kunden überlassenen Informationen und Unterlagen immer vertraulich behandeln. Informationen werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben.
§8 Vergütung und Grundlage Honorarberechnung
Abs. 1 El-Cherif Translation bietet seine Leistungen in der Regel gegen pauschale Vergütungsbeträge an. Ab einer gewissen Größenordnung oder bei Folgebedarfen werden Rahmenvereinbarungen geschlossen.
Abs. 2 Soweit die Vergütung nicht wie in §8 Abs.1 vorgenommen wird gilt für Übersetzungen die Normzeile des fertig übersetzten Textes. Eine Normzeile umfasst 55 Zeichen inklusive Leerzeichen.
Abs. 3 Dolmetscher werden auf Grundlage der benötigten Zeit oder nach anderen Vereinbarungen entlohnt. Üblich sind Stunden-, Halbtags oder Tagespauschalen.
Abs. 4 Das Honorar von El-Cherif Translation versteht sich exklusive weiterer, tatsächlich anfallender Aufwendungen. Diese sind extra zu zahlen und werden nach Möglichkeit vor Leistungsbeginn mit dem Kunden abgestimmt.
El-Cherif Translation kann bei umfangreichen Übersetzungsarbeiten eine angemessene Summe oder die komplette Bedarfssumme als Vorkasse fordern.
§9 – Berechnung von Korrekturarbeiten nach Aufwand
Abs. 1 Die Leistungsvergütung wird mit Abschluss der Leistung, spätestens aber 7 Tage nach Aushändigung der Übersetzung fällig. Die Vergütungssumme versteht sich netto. Auf sie wird Umsatzsteuer fällig, derzeit in Höhe von 19%. Die Bezahlung muss auf einem von El-Cherif genannten Zahlungsweg erfolgen.
Abs. 2 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten für die Vergütung die gesetzlichen Regelungen für Sachverständige, Dolmetscher/-innen, Übersetzer/-innen sowie Entschädigung von ehrenamtlichen Richterinnen, ehrenamtlichen Richtern, Zeuginnen, Zeugen und Dritten (Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz, JVEG, Abschnitt 3, § 8-14). (www.jveg.de)
§10 – Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
Abs. 1 Die Leistung bleibt das Eigentum von El-Cherif Translation, bis der Kunde sie vollständig bezahlt hat. Danach wird ein Nutzungsrecht eingeräumt.
Abs. 2 Soweit die Leistung davon betroffen ist, liegt das Urheberrecht bei El-Cherif Translation. Die Leistungen von Dolmetschern sind ausschließlich für die Nutzung während der Erbringung vorgesehen. Sie dürfen nur mit vorheriger Erlaubnis von El-Cherif Translation aufgezeichnet werden. Bei Verstoß gegen diese Vorschrift wird eine Vertragsstrafe von mindestens 10.000,00 Euro fällig und/oder auch eine strafrechtliche Anzeige erstattet.
§11 – Referenz
Soweit nicht anders vereinbart, darf El-Cherif Translation den Kunden nach Abschluss der Leistungsdurchführung auf seiner Webseite als Referenz anführen.
§12 Abwerbeverbot
Es ist dem Kunden nicht gestattet, Übersetzer oder Dolmetscher von El-Cherif Translation abzuwerben und/oder selbst anzustellen. Dies gilt für den die Zeit des Vertragsverhältnisses sowie drei Jahre nach dessen Ablauf. Sollte das Abwerbeverbot nicht beachtet werden, wird eine Vertragsstrafe von mindestens 10.000,00 Euro fällig.
§13 – Vorzeitige Vertragsbeendigung
Abs. 1 Für den Rücktritt vom Vertrag seitens des Kunden gelten folgende Bestimmungen:
Der Rücktritt muss schriftlich angezeigt werden und vor Leistungsbeginn erfolgen. El-Cherif Translation wird in diesem Fall einen angemessenen Ersatz für die bereits erfolgten Aufwendungen verlangen. Dieser Ersatz berechnet sich wie folgt:
• bei Rücktritt bis 15 Tage vor vertraglich vereinbartem Zeitpunkt der Leistungsdurchführung 50 % des vertraglich vereinbarten Preises für alle bestellten Einzelleistungen,
• bei Rücktritt 14 und 7 Tage vor dem vertraglich vereinbarten Zeitpunkt der Leistungsdurchführung 75 % des vertraglich vereinbarten Preises für alle bestellten Einzelleistungen,
• bei Rücktritt ab 6 Tage vor dem vertraglich vereinbarten Zeitpunkt der Leistungsdurchführung 100 % des vertraglich vereinbarten Preises für alle bestellten Einzelleistungen.
Im Einzelfall steht es dem Kunden frei nachzuweisen, dass El-Cherif Translation kein oder ein geringerer als der genannte Schaden entstanden ist.
Abs. 2 Hat El-Cherif Translation mit der Erbringung der Leistung begonnen, kann der Kunde den Vertrag nur noch aus wichtigem Grunde vorzeitig beenden. Dies muss schriftlich geschehen. El-Cherif Translation darf dann den entgangenen Gewinn in der Höhe des Leistungswertes geltend machen. Im Übrigen gelten die im Gesetz festgeschriebenen Bestimmungen.
Abs. 3 Die Regelungen zum Widerrufsrecht bleiben hiervon unberührt.
§14 – Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Abs. 1 Für alle Leistungen, die vorliegenden AGB und alle sich daraus ergebenden Ansprüche, gilt ausschließlich deutsches Recht.
Abs. 2 Der Gerichtsstand für rechtliche Auseinandersetzungen ist Berlin.
§15 – Salvatorische Klausel
Abs. 1 Die Wirksamkeit dieser AGB wird durch die Nichtigkeit und Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht berührt. Für den Fall der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen tritt an deren Stelle eine zulässige Regelung, die den wirtschaftlichen Interessen der Parteien und dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Abs. 2 Änderungen und Ergänzungen müssen schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für die Vereinbarung, auf die Schriftform zu verzichten. Sofern die Schriftform vereinbart wurde, gilt sie auch durch E-Mail und Telefax als erfüllt.